Terrorpropaganda : Deutscher im Süden der Türkei festgenommen

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Im Süden der Türkei ist ein deutscher Staatsbürger unter dem Vorwurf der Terrorpropaganda für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) festgenommen worden. Der Mann habe nach Angaben der Justiz in den Onlinenetzwerken für die verbotene kurdische Rebellengruppe geworben, berichtete die türkische Nachrichtenagentur DHA. Das Auswärtige Amt bestätigte seine Festnahme.

Laut dem DHA-Bericht erfolgte die Festnahme am Mittwochabend in seiner Wohnung im Küstenort Arsuz der südtürkischen Provinz Hatay. Nach einer Befragung durch die Antiterrorpolizei sei er auf Antrag der Staatsanwaltschaft von einem Gericht in Untersuchungshaft genommen worden. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, die Botschaft Ankara stehe in dem Fall mit den türkischen Behörden in Kontakt. Der Betroffene befinde sich in Haft.

Die Küstenprovinz Hatay ist ein beliebtes Urlaubsziel, doch grenzt sie an die nordsyrische Region Afrin, welche die türkische Armee mit verbündeten syrischen Rebellen im Frühjahr nach längeren Gefechten von der syrischen Kurdenmiliz YPG erobert hatte. Ankara betrachtet die Präsenz der YPG an der türkischen Grenze wegen ihrer engen Verbindungen zur PKK als Bedrohung. In der deutschen Politik und Öffentlichkeit stieß die Offensive auf Kritik.

Noch mehrere Deutsche in Haft

In der Türkei wurden in den vergangenen zwei Jahren immer wieder deutsche Staatsbürger unter Terrorvorwürfen festgenommen. Insbesondere die Festnahmen des Welt-Korrespondenten Deniz Yücel, des Menschenrechtlers Peter Steudtner und der Journalistin Meşale Tolubelasteten die Beziehungen. Alle drei kamen inzwischen wieder frei, doch gehen die Verfahren gegen sie weiter. Auch sitzen noch mehrere Deutsche aus politischen Gründen in türkischer Haft.

Erst Ende Juni war die Deutschkurdin Saide İnaç, die unter dem Künstlernamen Hozan Canê als Sängerin auftritt, bei einer Wahlkampftour der prokurdischen HDP unter dem Vorwurf der Terrorpropaganda festgenommen worden. Zudem wurde Mitte April der Kölner Sozialarbeiter Adil Demirci, der als freier Mitarbeiter für die linke Nachrichtenagentur Etha schrieb, in Istanbul mit zwei anderen Etha-Reportern verhaftet.

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