Iran will Trump ins Leere laufen lassen

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Es klang wie ein Kurswechsel, ganz so, wie er ihn schon gegenüber Nordkorea eingeschlagen hatte. Er sei bereit, die iranische Führung „ohne Bedingungen“ zu Gesprächen zu treffen, sagte US-Präsident Donald Trump am Montag in einer Pressekonferenz mit Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte. „Das ist gut für sie, gut für uns und gut für die Welt.“ Und alle, die ihn hörten, hatten noch die Twitter-Nachricht vor Augen, in der Trump Irans Regime eine Woche zuvor in Großbuchstaben mit Krieg und Vernichtung gedroht hatte. Alles nun anders also?

Keine zwei Stunden später gab US-Außenminister Mike Pompeo dem Sender CNBC ein Interview, das sich deutlich unterschied vom Auftritt Trumps. Pompeo schien den Vorstoß seines Präsidenten zunächst zu unterstützen – und relativierte ihn dann sogleich. „Wenn sich die Iraner dazu bekennen, das eigene Volk fundamental anders zu behandeln, wenn sie ihr schädliches Verhalten ändern, wenn sie sich zu einem Abkommen bereit erklären, das die Entwicklung von Atomwaffen tatsächlich verhindert: Dann ist der Präsident bereit, sich zu Gesprächen mit ihnen zu treffen.“ Bedingungslos ist anders.

Pompeo weigerte sich, Medienberichte zu kommentieren, wonach die US-Regierung mit früheren Gesprächsangeboten an Iran gescheitert sei. Diese Bemühungen fanden laut New York Times am Rande der UN-Generalversammlung vergangenen September statt. Trump habe die iranische Delegation achtmal um ein Treffen mit Irans Präsident Hassan Rohani gebeten, sagte dessen Stabschef Mahmoud Vaezi demnach. Das war, bevor Trump im Mai den Ausstieg der USA aus dem Nuklearabkommen mit Iran bekannt gab. Am 6. August nun tritt eine Reihe von US-Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft, die wegen des Abkommens ausgesetzt waren.

Rohani überlässt die erste Reaktion seinem politischen Berater Hamid Abutalebi

In Washington löste Trumps Angebot gemischte Reaktionen aus. Außenpolitiker beider Parteien äußerten vorsichtige Unterstützung. Zweifel kam jedoch aus Expertenkreisen. „Ein US-iranischer Dialog wäre möglich gewesen, bevor die USA aus dem Atomabkommen ausgestiegen sind und die Trump-Regierung sich sogar für einen Regimewechsel ausgesprochen hat“, meint etwa Richard Haass, Präsident des „Council on Foreign Relations“. Über was die beiden Regierungen nun sprechen sollten, geschweige denn wo sie Einigungen finden sollten, sei angesichts der US-Politik und dem Verhalten Irans im Nahen und Mittleren Osten völlig unklar.

Falls Trump gehofft haben sollte, mit seinem Gesprächsangebot einen Keil zwischen das eher reformorientierte Lager um Irans Präsidenten Rohani und den Block der Hardliner um den Obersten Religionsführer Ali Khamenei zu treiben, geht seine Taktik kaum auf: Rohani selber kommentierte Trumps Vorstoß bisher nicht, die erste Reaktion überließ er seinem politischen Berater Hamid Abutalebi. Den zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Isna am Dienstag so: Wer Dispute „in zivilisierten Gesellschaften“ durch Dialog lösen wolle, müsse sich auch der dazu nötigen Mittel bedienen.

Was Irans Führung für das richtige Mittel hält, daran ließ Abutalebi keine Zweifel: Die USA müssten in das Atomabkommen mit Iran zurückkehren, schrieb er auf Twitter. Schon diese Bedingung dürfte das von Trump angebotene Treffen unmöglich machen, selbst wenn seine Regierung den anderen Forderungen Abutalebis nachkommen sollte: „Respekt für die große Nation Iran, Abbau der Anfeindungen“.

Auch wenn Rohani überzeugt zu sein scheint, Trump mit seinem Angebot ins Leere laufen lassen zu können, handelt er keinesfalls aus einer Position der Stärke: Die neuen US-Sanktionen treten zwar erst am kommenden Montag in Kraft, doch die Landeswährung befindet sich schon seit deren Ankündigung im freien Fall. Vor einer Woche entschied Irans Präsident, den Notenbankchef auszutauschen, zu stark hatte der Rial nachgelassen. Am Wochenende nun überschritt der Preis des Dollars erstmals die Marke von 100 000 Rial, binnen der vergangenen zwei Tage verlor die Währung weitere 18 Prozent ihres Wertes. Irans Wirtschaft steht wegen des harten Kurses in Washington unter äußerst starkem Druck. Seine politische Führung hält dem jedoch stand – zumindest noch.

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