Abgeschobene Asylbewerber Berlin will für Rückführung von Nordafrikanern zahlen

Deutschland will nach einem Medienbericht die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern aus Tunesien, Algerien und Marokko mit finanzieller Hilfe beschleunigen. Die Bundesregierung habe mit den drei nordafrikanischen Ländern entsprechende Rückführungsabkommen im Grundsatz verhandelt, berichtet die „Bild“-Zeitung am Donnerstag unter Berufung auf Regierungskreise. Ende Februar solle Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach Tunis, Algier und Rabat fliegen, um die Abkommen zu besiegeln.

Bisher verweigern die drei Staaten in vielen Fällen die Rücknahme ihrer Staatsbürger, die in Deutschland nur geringe Chancen auf ein Bleiberecht haben. Deutschland biete an, sich zu umfangreichen Rückführungsprogrammen zu verpflichten. Die Bundesregierung will die drei Länder auf die Liste der „sicheren Herkunftsstaaten“ setzen, um Asylbewerber von dort schneller zurückschicken zu können. Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) verhandele über Millionenhilfen für Arbeitsmarkt- und Ausbildungsprojekte in den Ländern.

Derzeit halten sich laut „Bild“-Zeitung Beamte des Innen- und des Entwicklungsministeriums in Nordafrika zu Gesprächen auf. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, sagte der Zeitung: „Es ist immer noch günstiger, die Länder vor Ort zu unterstützen, als abgelehnte Asylbewerber hier alimentieren zu müssen.“

Nach Angaben der Zeitung leben derzeit 6400 Marokkaner, Algerier und Tunesier in Deutschland, die nicht abgeschoben werden könnten, weil ihre Heimatländer sich weigerten, sie zurückzunehmen. Demnach reisten im vergangenen Dezember 26.000 Migranten illegal aus Algerien, Marokko und Tunesien nach Deutschland ein. Damit habe sich die Zahl der Migranten aus Marokko zwischen Dezember und Januar verzehnfacht. Aus Tunesien reisten demnach binnen Jahresfrist fast doppelt so viele Migranten illegal ein, aus Algerien mehr als vier Mal so viele.

Auch Schweden will für Rückführung zahlen

Auch Schweden hatte Ende vergangener Woche angekündigt, bis zu 80.000 abgelehnte Asylbewerber, darunter viele junge Nordafrikaner, ausweisen zu wollen. Jetzt sagte der sozialdemokratische Innenminister Anders Ygeman, Schweden sei auch bereit dafür zu zahlen, damit die Jugendlichen das Land verließen. „Ich habe nichts dagegen, zum Beispiel Heimen in Marokko finanziell zu helfen, die sich um zurückgekehrte Kinder kümmern“, so Ygeman. „Es ist aber zu früh, zu sagen, um wie viel Geld es sich handeln würde.“

faz.net

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