Gut eine Woche vor der Abstimmung über den berüchtigten „Brexit“ hat die Schweiz ihren eigenen EU-Austritt – den „Schwexit“ – besiegelt. Dabei war die Schweiz niemals Teil der EU.
Konkret geht es um einEU-Beitrittsgesuch der Schweizaus dem Jahr 1992. Das Schreiben ist ohnehin seit 24 Jahren hinfällig, da dieSchweiz
nur wenige Monate nach dem Beitrittsgesuch das EWR-Abkommen (Europäischer Wirtschaftsraum) ablehnte. Damit erübrigte sich auch die Frage eines EU-Beitritts.
Nun hat der Ständerat den Bundesrat beauftragt, das Schreiben offiziellaus Brüsselzurückzuverlangen. Das berichtet das Schweizer Nachrichtenportal „Blick.“ DerFDP-Ständerat Damian Müller sagte dazu: „Es geht darum, jetzt reinen Tisch zu machen.“ Das Gesuch soll symbolisch am Nationalfeiertag am 1. August zurückgezogen werden.
Hitzige Debatte
Der Nationalrat hatte dem „Schwexit“ bereits im März zugestimmt. Außenminister Didier Burkhalter hatte zuvor dafür gekämpft, die Sache ruhen zu lassen.
Die EU betrachte die Schweiz ohnehin nicht als Beitrittskandidatin, erklärte er damals. Der Außenminister muss nun allerdings die Herausgabe des Dokuments verlangen.