Spaniens konservativer Premier stellt sich heute zur Wiederwahl im Parlament – und wird scheitern. Antón Losada, ein Rajoy-Experte, erklärt, warum er trotzdem gewinnt.
ZEIT ONLINE: Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy stellt sich an diesem Freitag schon zum zweiten Mal in dieser Woche zur Wiederwahl. Im Parlament fehlt ihm aber die nötige Mehrheit, weil alle Parteien bis auf die liberalen Ciuadanos und seine eigene ihm die Unterstützung verweigern. Ist Rajoys Karriere damit am Ende?
Antón Losada: Im Gegenteil, er geht gestärkt aus diesem Regierungsbildungsprozess hervor. Rajoy kann 170 Abgeordnetenstimmen auf sich vereinen. Das ist nah dran an der Mehrheit von 176 Stimmen. Rajoy ist derzeit als Ministerpräsident ohne Alternative. Er hat in seiner eigenen Partei keinen Konkurrenten und die linken Parteien schaffen es einfach nicht, sich zusammenzuraufen und ein Bündnis gegen ihn zu bilden.
ZEIT ONLINE: Dennoch gibt es ein politisches Patt. Wie geht es nun weiter?
Losada: Vor dem 25. September wird sich nichts bewegen. Da sind Regionalwahlen in Galizien –Rajoys Heimat – und im Baskenland. Danach werden wir Verlierer und Gewinner haben und manches wird neu verhandelt werden. Rajoy denkt da sehr strategisch: Bisher hat sein Herausforderer, Sozialisten-Chef Pedro Sánchez, es abgelehnt, ihn bei der Wiederwahl zu unterstützen. Doch wenn die Sozialisten bei den Regionalwahlen schlechte Ergebnisse verschmerzen müssen, könnte sich das ändern. Oder nehmen Sie die baskische Nationalpartei. Sollte sie künftig auf die konservative PP angewiesen sein, um in ihrer Region an der Macht zu bleiben, könnte sie Rajoy im Gegenzug anbieten, auf nationaler Ebene eine Minderheitsregierung unter seiner Führung zu tolerieren. Und wenn das alles nicht klappt, dann gibt es eben Neuwahlen. Das wären die dritten Parlamentswahlen in nur einem Jahr. Aber auch aus ihnen könnten die Konservativen als Sieger hervorgehen.
ZEIT ONLINE: Sie halten es für unmöglich, dass sich in Madrid noch eine linksliberale Mehrheit gegen Rajoy bildet?
Losada: Die Sozialisten, die Liberalen von Ciudadanos und die Linksalternativen von Podemos haben seit Dezember eine klare Mehrheit im Parlament, aber sie wollen nicht miteinander regieren. Es ist ein großer Fehler der beiden neuen Parteien, dass sie ihren Stolz nicht überwinden und zusammenarbeiten. Inhaltlich trennt sie gar nicht so viel, sowohl Podemos als auch Ciudadanos wollen Spaniens Politik modernisieren. Aber sie haben Angst, ihre Wähler zu verschrecken, wenn sie mit dem linken oder dem wirtschaftsliberalen „Feind“ paktieren. So bleibt der an der Macht, den sie eigentlich gemeinsam verjagen wollten.
ZEIT ONLINE: Nach Jahren der Wirtschaftskrise haben die spanischen Konservativen bei der ersten Wahl im Dezember 2015 hohe Verluste verschmerzen müssen. Neun Monate später ist Mariano Rajoy immer noch Ministerpräsident. Wie hat er das geschafft?
Losada: Rajoy ist ein kluger, ein sehr gerissener Politiker. Dieser Mann hat immer eine mittel- und eine langfristige Strategie. Er ist schon viele Jahre im Geschäft und weiß: In der Politik gewinnt immer der, der Zeit hat. Rajoy wird nie nervös, tagesaktuelle Schlagzeilen über ihn oder seine Partei interessieren ihn nicht. Er wartet ab, bis seine Gegner sich selbst ruiniert haben. Und er ist ein typischer Galizier, hier im Norden des Landes können wir mit Ungewissheit besser umgehen als andere. Er muss nicht sofort eine Lösung für jedes Problem finden. Er sitzt es aus.
ZEIT ONLINE: Spaniens Jugend verlacht denMinisterpräsidenten als dumm und tolpatschig. Er könne ja noch nicht mal Englisch, heißt es. Was ist dran an diesem Klischee?
Losada: Nichts, außer, dass er es sehr gut für sich zu nutzen weiß. Wer Rajoy unterschätzt, hat schon verloren. So ist es vielen seiner Gegner in den vergangen Jahren gegangen. Rajoy ist es egal, ob die Leute über ihn lachen oder ob sie glauben, dass er dumm, tolpatschig oder entscheidungsunfähig ist oder nur Sportzeitschriften liest. Manchmal nährt er die Klischees auch, weil sie ihm helfen. In Wahrheit ist er ein agiler, schnell denkender Politiker, der sehr schwer einzuschätzen ist. Bevor er Ministerpräsident wurde, war er drei Mal Minister, für öffentliche Verwaltung und Bildung sowie Innenminister. Er weiß, wie der Hase läuft.
ZEIT ONLINE: Unter dem Ministerpräsidenten Rajoy hat Spanien in der Eurokrise einen harten Sparkurs gefahren. Ist er eine Marionette von Angela Merkel, wie gerne behauptet wird?
Losada: Keinesfalls. Rajoy glaubt an seine Reformen. Er ist ein klassischer europäischer Konservativer. Mehr Markt, weniger Staat, dafür Einschnitte bei den Sozialausgaben und die damit verbundene Hoffnung auf Wirtschaftswachstum. Diese Anekdote, dass Angela Merkel Spanien Befehle erteilt, fördert vielleicht den nationalen Zusammenhalt gegen das vermeintlich böse Europa. Ich habe sie nie geglaubt.