Syrien : Wieder Krankenhaus in Aleppo angegriffen

In der syrischen Stadt Aleppo ist es erneut zu heftigen Kämpfen gekommen. Nach Angaben der syrischen Regierung feuerten Rebellen Raketen auf Wohngebiete, die unter der Kontrolle der Regierung stehen. Dabei soll auch ein Krankenhaus getroffen worden sein. Mindestens drei Menschen seien getötet worden.

Die syrische Luftwaffe ging kurze Zeit später im Osten der Stadt in die Offensive. Ein AFP-Reporter berichtete von Explosionen und Rauchsäulen über den von Rebellen gehaltenen Stadtteilen. Rebellen und Regierungstruppen lieferten sich fast unablässig Artilleriegefechte, während Kampfflugzeuge über die Stadtviertel hinwegzogen.

Fast zeitgleich hat der UN-Sicherheitsrat in New York einstimmig eine Resolution zum Schutz medizinischer Einrichtungen in Kriegsgebieten verabschiedet. Angriffe auf Krankenhäuser werden demnach als Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht eingestuft.

In jüngster Zeit haben sich Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen in Syrien gehäuft, beklagte das Internationale Komitee des Roten Kreuzes. Demnach war der Angriff auf das Mutterschaftskrankenhaus der sechste Angriff in Aleppo innerhalb von elf Tagen.

Syriens Armeeführung rechtfertigte die Gegenangriffe, indem sie die radikale Al-Nusra-Front und andere Rebellengruppen für den Beschuss der Regimegebiete verantwortlich machte. Die Al-Nusra-Front ist ein Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Sie hat in den Rebellengebieten Aleppos und im Umland der Stadt Stellungen. Die seit Ende Februar geltende Waffenruhe gilt für sie genauso wenig wie für die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS).

Erst Mitte vergangener Woche waren mehr als 50 Menschen getötet worden, als eine Kinderklinik im Rebellengebiet bei Luftangriffen getroffen wurde. Die Opposition und Regierungen im Westen machten dafür die syrische Luftwaffe verantwortlich, die das zurückwies.

USA und Russland bemühen sich um Waffenruhe

Die USA und Russland verstärkten unterdessen ihre Bemühungen um eine Waffenruhe für Aleppo. Die Zeit drängt, denn die anhaltenden Kämpfe in Aleppo könnten den Fortbestand der gesamten Vereinbarung zur Waffenruhe für Syrien gefährden. Zunächst hatte Russland die Stadt noch von einer Waffenruhe ausschließen wollen. Nun äußerte Russlands Außenminister Sergej Lawrow die Hoffnung auf einen baldigen Durchbruch. Nach einem Treffen mit dem UN-Syrienbeauftragten Staffan de Mistura in Moskau sagte Lawrow, Russland und die USA wollten eine Zentrale ins Leben rufen, die schnell auf Waffenstillstandsverletzungen in Syrien reagieren werde. Er hoffe, dass eine Feuerpause für die umkämpfte Metropole im Norden Syriens „in der allernächsten Zeit, sogar in den kommenden Stunden“ bekannt gegeben werden könne. Die Zentrale zur Überwachung der Waffenruhe solle in Genf stationiert werden und in wenigen Tagen ihre Arbeit aufnehmen.

Am Montag war de Mistura mit US-Außenminister John Kerry zusammengekommen. Am Mittwoch nimmt de Mistura an einem Syrien-Treffen in Berlin teil. Dazu hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) auch den syrischen Oppositions-Koordinator Riad Hidschab und den französischen Außenminister Jean-Marc Ayrault eingeladen. Frankreich und Großbritannien forderten eine baldige Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu Aleppo.

Neue Kämpfe auch in Damaskus und Raka

Zu neuen Kämpfen kam es Aktivisten zufolge auch in der Umgebung von Damaskus. In der Ghuta-Region östlich der Hauptstadt seien die Kämpfe rivalisierender Islamistengruppen wieder aufgeflammt, teilte die Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Dabei seien in den vergangenen Tagen mindestens zehn Zivilisten und Dutzende Kämpfer getötet worden. In der Region machen sich die Al-Kaida-nahe Al-Nusra-Front und die Gruppe Dschaisch al-Islam die Vormacht streitig.

Luftangriffe wurden auch aus der syrischen IS-Hochburg Rakka gemeldet. Laut der Beobachtungsstelle wurden dabei 19 Zivilisten und zehn Kämpfer getötet. Die Stadt, die die Dschihadistenorganisation „Islamischer Staat“ (IS) als ihre Hauptstadt betrachtet, sei 35 Mal angegriffen worden, es seien die heftigsten Angriffe seit Wochen gewesen. Die Angaben der Beobachtungsstelle stammen von einem Netz von Informanten in Syrien und können von unabhängiger Seite kaum überprüft werden.

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